Artikel aus dem Haller Kreisblatt, 11.4.2016. Jahreshauptversammlung: Vorstand des Haller Ortsvereins ist einstimmig im Amt bestätigt worden.
SPD zeigt sich kämpferisch
Jahreshauptversammlung: Vorstand des Haller Ortsvereins ist einstimmig im Amt bestätigt worden
Von Birgit Nolte
Halle-Künsebeck. Kämpferisch präsentierte sich Vorsitzende Ulrike Sommer am Samstag bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins. Von den derzeit nicht gerade herausragenden Umfrageergebnissen dürfe man sich nicht verrückt machen lassen. „Wir haben eine 150-jährige Tradition, uns für unsere Werte und soziale Gerechtigkeit einzusetzen, und wenn wir das beherzigen, bin ich mir sicher, dass wir in einem Jahr ganz andere Zahlen erreichen werden.“ Sie selbst mache „mit Vergnügen und mit voller Überzeugung Politik für die SPD“, betonte sie im Landhotel Jäckel.
Ulrike Sommer rief die 20 Mitglieder, die am Samstag zur Versammlung gekommen waren, auf, sich auf das Wesentliche zu besinnen. „Wir waren immer das Sprachrohr für Menschen, die keine Lobby haben. Das ist uns ein wenig abhandengekommen“, bedauerte die Ortsvereins-Vorsitzende, die sich in der Stadt für den Bau von Mietwohnungen sowie eine Sportförderung starkmachen möchte, von der alle Vereine profitieren.
Bürgerbeteiligung kein Selbstbedienungsladen
Der Haller SPD ist der Kontakt zu den Bürgern wichtig, der durch Veranstaltungsreihen wie »Komm mit, rede mit!« hergestellt wird. „Auf diese Reihe ist der CDU-Fraktionsvorsitzende neidisch, wie er mir einmal verraten hat“, so Ulrike Sommer, die betonte, dass Bürgerbeteiligung grundsätzlich nicht „als Selbstbedienungsladen missverstanden werden“ dürfe.
Ulrike Sommer erinnerte daran, dass Politiker als gewählte Volksvertreter Entscheidungen treffen. „Wer damit nicht einverstanden ist, der kann sich gerne selbst zur Wahl stellen“, so die Vorsitzende.
Ulrike Sommer lobte die gute Zusammenarbeit zwischen Ortsverein und Fraktion. „Im Gegensatz zu anderen Gemeinden läuft bei uns auch das Miteinander von Partei und Bürgermeisterin ganz gut“, spielte die Vorsitzende auf das benachbarte Steinhagen an. Wie mehrfach berichtet befürwortete Bürgermeister Klaus Besser die Ansiedlung des Logistikers Wahl & Co. in Steinhagen, während die SPD-Fraktion im Rat geschlossen dagegen stimmte und das Projekt somit vorerst kippte.
Wie sich eine Abstimmungsniederlage anfühlt, hat die SPD in Halle erst kürzlich erlebt. Sie konnte den Plan, in der Stadt ein eigenes Jugendamt einzurichten, gegen die Stimmen von CDU, Grüne, FDP und STU nicht durchsetzen (das HK berichtete). Fraktionsvorsitzender Wolfgang Bölling fasste bei der Versammlung noch einmal die Vorteile aus seiner Sicht zusammen. Für die Sozialdemokraten ist das Thema also noch nicht vom Tisch.
Bei der Jahreshauptversammlung standen zudem Wahlen auf der Tagesordnung. Einstimmig wurden die Vorsitzende Ulrike Sommer, ihre beiden Stellvertreter Heinz Hermann Remmerbach und Heike Tesche sowie Kassierer Michael Kuhn in ihren Ämtern bestätigt. Im Beirat sind Werner Böhm, Wolfgang Bölling, Cakir Can, Michael Müller, Karin Otte, Anne Rodenbrock-Wesselmann, Anke Ruprecht und Wilfried Ruschhaupt aktiv. Silke Schäfer ließ sich auf eigenen Wunsch nicht erneut in das Gremium wählen.
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Leitungsteam: Wolfgang Bölling, Werner Böhm, Heinz Hermann Remmerbach, Anne Rodenbrock-Wesselmann, Ulrike Sommer, Wilfried Ruschhaupt, Karin Otte, Michael Müller, Anke Ruprecht und Michael Kuhn (von links) bilden den Vorstand des Haller SPD-Ortsvereins. Foto: B. Nolte
Kommentar der Stadtparkinitiative zum »Selbstbedienungsladen«:
Siehe: Manchmal erkennt man sich, ohne beim Namen genannt zu werden.