Arti­kel aus dem West­fa­len-Blatt, 23.4.2016.

Hal­ler Aspekte

Von Ste­fan Küppers

Schwarz-Grün lebt

Die Zei­ten, in denen gro­ße Ent­schei­dun­gen im Rat stets ein­stim­mig getrof­fen wor­den sind, sind vor­bei. Statt­des­sen hat sich eine neue poli­ti­sche Mehr­heit ent­wi­ckelt. CDU und Grü­ne ver­ste­hen sich in immer mehr Fra­gen immer bes­ser. Und die sonst so selbst­be­wuss­te SPD (stärks­te Frak­ti­on) muss fest­stel­len, dass sie auch zusam­men mit der UWG eben kei­ne Mehr­heit mehr zustan­de bekommt. Das war zuletzt bei der Fra­ge nach einem eige­nen Jugend­amt so, das die SPD unbe­dingt woll­te. CDU und Grü­ne haben den Solo­lauf ver­hin­dert. Und auch bei ande­ren Streit­the­men (SC-Ver­eins­heim has­ti­ge Kita-Pla­nung) waren Schwar­ze und Grü­ne eng beieinander.

In der Fra­ge, was am Berufs­ko­lIeg pas­sie­ren soll, soll­te zwar kein Grü­ner dar­auf wet­ten, dass die CDU am Ende gegen eine Wohn­be­bau­ung und für einen Stadt­park stim­men wird. Doch dafür eint bei­de Frak­tio­nen ein Unbe­ha­gen, das sich an einem bestimm­ten Ver­hal­ten der Rat­haus­spit­ze fest­macht. Vie­le Grü­ne und Schwar­ze sind es Ieid, nicht wirk­lich ernst genom­men zu wer­den. Dass bei wich­ti­gen Fra­gen immer öfter Druck auf­ge­baut wird, doch schnell zu ent­schei­den, stößt sau­er auf. Dabei geht es auch um Macht­fra­gen, wer in Hal­le eigent­lich das Sagen hat: die Bür­ger­meis­te­rin und die SPD oder eben eine neue Mehr­heit im Rat? Das Stopp­si­gnal für die Berufs­kol­leg-Pla­nung war ein wei­te­rer Warnschuss.